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Markenrecht Hamburg
Welche interessanten Markenanmeldungen es im DPMA Register zu entdecken gibt, zeigt eine einfache Recherche auf der Website des Amtes. Beispielsweise die aus Hamburg stammende Steakhouse-Kette „Block...
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Landgericht (LG) Hamburg – Unterlassungserklärung muss auf den Vorwurf...
Das Landgericht Hamburg hat am 11.01.2013 beschlossen, dass eine Unterlassungserklärung nicht ausreichend ist, wenn sie sich nur auf die Widerholung der Rechtsverletzung durch den...
View ArticleMarke anmelden Hamburg
Viele Städte bedeutet viele „einheimische“ Produkte und Dienstleistungen, die regionalen Charakter haben. Das damit verbundene Image gilt es zu schützen, dies kann effektiv durch Markenschutz...
View ArticleFunktionale Leistungsbeschreibung – Kanzlei für Vergaberecht berät
Bei einer funktionalen Leistungsbeschreibung werden die Anforderungen und Funktionen an die zu beschaffende Ware oder Dienstleistung festgelegt. Der Bewerber oder Bieter kann dann selbst entscheiden,...
View ArticleHamburg Markenrecht (Teil 4)
Achtung, gruselig! Deutschlandweit bekannt ist das “Hamburg Dungeon” – eine Ausstellung in der historischen Speicherstadt von Hamburg. Es ist ein Gruselkabinett mit Showeinlagen und Fahrgeschäften,...
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